29. GR-Sitzung am 18.06.2014

14.07.2014

TAGESORDNUNG:

01.  Eröffnung und Begrüßung
02.  Feststellung der Beschlussfähigkeit
03.  Entscheidung über Einwendungen und Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls
04.  Bericht über die angemeldete Gebarungseinschau durch den Prüfungsausschuss am 13. Juni 2014
05.  Beschluss gemäß § 15 Liegenschaftsteilungsgesetz (Schulstraße 10 und 14)
06.  Beschluss einmaliger Beitrag Sozialmarkt Mostviertel Mobil
07.  Beschluss Leasingvertrag zum Ankauf eines Kommunalfahrzeuges
08.  Beschlüsse Kino und Kino-Cafe
        a)    Mietvertrag
        b)    Übernahme Haftung für Umbau Kino-Cafe
        c)    Vergaben Baumaßnahmen Kino
09.  Grundsatzbeschluss Asphaltierung Schlossgasse
10.  Beschluss Kostenbeitrag für Stützmauer bei Beachvolleyballplatz
11.  Bericht und Beschluss Gestaltung Ortseinfahrt bei Beserlpark
12.  Bericht Abrechnung Photovoltaikanlage
13.  Beschluss Übertragung Berechnung, Vorschreibung, Einhebung und zwangsweise Einbringung von Nächtigungstaxe und Interessentenbeiträgen gemäß NÖ Tourismusgesetz 2010, einschließlich einer Überprüfung dieser Abgaben bei den Abgabepflichtigen an den Gemeindeverband für Umweltschutz und Abgabeneinhebung im Bezirk Melk
14.  Beschluss Ehrungen
15.  Anfragen
16.  Posteinlauf, Allfälliges, Termine
17.  Nicht öffentlich: Bericht von der letzten Stadtratssitzung
18.  Nicht öffentlich: Personalangelegenheiten

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