Verwaltung & Politik

29. GR-Sitzung am 06.12.2024

26.11.2024

TAGESORDNUNG:
01. Eröffnung und Begrüßung
02. Feststellung der Beschlussfähigkeit
03. Entscheidung über Einwendungen und Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls
04. Bericht von der letzten Stadtratssitzung
05. Bericht Umweltgemeinderat StR Herbert Permoser
06. Bericht über die angemeldete Gebarungseinschau durch den Prüfungsausschuss am 29. November 2024
07. Beschluss des Voranschlages 2025
a) Beschluss Voranschlag 2025
b) Beschluss mittelfristiger Finanzplan 2026-2029
08. Beschluss Verordnung über die Erhebung einer Gebrauchsabgabe
09. Beschluss Erhöhung Kindergartenbeiträge
a) Essensbeiträge Kindergarten ab 01.01.2025
b) Spiel- und Beschäftigungsbeitrag ab 01.02.2025
10. Abänderung Beschluss vom 11.10.1985 über die außerordentlichen Vorrückungen nach § 18a Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz
11. Beschluss Verordnung Teilbebauungsplan Molkereiareal
12. Beschluss Auflassung von öffentlichem Gut und Verkauf (Bahnhofstraße)
13. Beschluss Ankauf Elektroauto für den E-Fahrten-Dienst
14. Beschluss Vergabe Arbeiten Kanal und Wasser
a) neue Siedlung Flurweg
b) Pumpwerk Poppendorf
c) Beschluss Vergabe Blackout-Vorsorge für ABA und WVA
15. Beschluss über Ehrungen
16. Beschluss Verordnung Entlassung Parz. Nr. 793/19, 793/20, 793/21 und 793/22 aus der Aufschließungszone BW*-A7.2.
17. Anfragen
18. Posteinlauf, Allfälliges, Termine
19. Nicht öffentlich: Personalangelegenheiten