25. GR-Sitzung am 23.02.2024

23.02.2024

TAGESORDNUNG:
01. Eröffnung und Begrüßung
02. Feststellung der Beschlussfähigkeit
03. Entscheidung über Einwendungen und Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls
04. Bericht von der letzten Stadtratssitzung
05. Bericht über die angemeldete Gebarungseinschau durch den Prüfungsausschuss am 09. Februar 2024
06. Beschluss des Rechnungsabschlusses 2023
07. Beschluss Annahme Förderungsvertrag für die ABA BA 32 mit dem BM für Land- und Forstwirtschaft
08. Regenrückhaltebecken Hagberg a) Beschluss Vergabe Erd- und Baumeisterarbeiten inkl. Materiallieferungen b) Beschluss Vergabe Erdarbeiten
09. Beschluss Löschung der Dienstbarkeit des Gehens und Fahrens über die Grundstücke 782/2 und 782/3 zugunsten der Grundstücke 809/1 und 830/2 (Bahnhofstraße)
10. Beschluss Vereinbarung mit SPAR Österr. Warenhandels-AG über die Nutzung von Stellplätzen beim EUROSPAR Bahnhofstraße 10
11. Beschluss gemäß § 15 Liegenschaftsteilungsgesetz (Loosdorferstraße)
12. Beschluss gemäß § 13 Liegenschaftsteilungsgesetz (Regenrückhaltebecken Hörsdorf für Fa. Kerschner)
13. Beschluss Vereinbarung mit dem soogut Sozialmarkt GmbH für 2024
14. Beschlussfassung regionales Abfallvermeidungskonzept
15. Anfragen
16. Posteinlauf, Allfälliges, Termine
17. Nicht öffentlich: Personalangelegenheiten

Protokoll 25. GR-Sitzung am 23.02.2024 (285 KB) - .PDF