13. GR-Sitzung am 14.12.2011

04.02.2012

TAGESORDNUNG:

01. Eröffnung und Begrüßung

02. Feststellung der Beschlussfähigkeit

03. Entscheidung über Einwendungen und Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls

04. Bericht über die angemeldete Gebarungseinschau durch den Prüfungsausschuss am 09. Dezember 2011

05. Beschlüsse gemäß § 15 Liegenschaftsteilungsgesetz
a) Geh- und Radweg Hörsdorf
b) Parkplatz Vorplatz Volksschule-Musikschule

06. Wegeanlagen FV Kälberhart-St.Haus
a) Widmung der neuen Weganlage als Güterweg
b) Auflassung der bisherigen öffentlichen Weganlagen
c) Übernahme der neuen Wege in das öffentliche Gut der Stadtgemeinde Mank als Güterweg

07. Beschluss über Subvention für die Feuerwehr Mank

08. Beschluss über Annahme von Förderungsmittel aus dem NÖ Wasserwirtschaftsfonds:
a) Photovoltaikanlage beim Wasserwerk
b) Photovoltaikanlage bei der Abwasserbeseitigungsanlage

09. Beschluss Abänderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes

10. Beschluss KG Grenzänderung zwischen der KG Mank und Strannersdorf

11. Beschluss über Grundverkauf

12. Beschluss des Voranschlages für das Haushaltsjahr 2012
a) Beschluss Voranschlag
b) Beschluss mittelfristiger Finanzplan

13. Grundsatzbeschluss für Darlehensaufnahme Finanzsonderaktion

14. Anfragen

15. Posteinlauf, Allfälliges, Termine

16. Nicht öffentlich: Bericht von der letzten Stadtratssitzung

17. Nicht öffentlich: Genehmigung Kaufvertrag Broswimmer

18. Nicht öffentlich: Aufhebung der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 9. Juni 2011 – Punkte 21,22 und 23

19. Nicht öffentlich: Aufgaben der Stadtgemeinde Mank zur Errichtung einer neuen Sportanlage

20. Nicht öffentlich: Subvention an USC Mank zur Errichtung einer neuen Sportanlage