06. GR-Sitzung am 04.12.2015

20.02.2016

TAGESORDNUNG:

01.      Eröffnung und Begrüßung
02.      Feststellung der Beschlussfähigkeit
03.      Entscheidung über Einwendungen und Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls
04.      Bericht von den letzten Stadtratssitzung
05.      Bericht Voranschlag 2016 durch den Bürgermeister
06.      Bericht über die angemeldete Gebarungseinschau durch den Prüfungsausschuss
07.      Beschluss des Voranschlages für das Haushaltsjahr 2016
          a)    Beschluss Voranschlag 2016
          b)    Beschluss mittelfristiger Finanzplan
08.      Beschluss Änderung Kanalabgabenordnung ab 1. Jänner 2016
09.      Beschluss Änderung Wasserabgabenordnung ab 1. Jänner 2016
10.      Beschluss Neufestsetzung Tarife für den Stadtsaal
11.      Beschluss Steuern und Abgaben für 2016
          a)    Kindergartenentgelte
          b)    Benützung Sauna und SoleAerium
12.      Beschluss über Abänderung der Verordnung über die Bezüge des Gemeinderates
13.      Beschluss Kulturförderung
14.      Beschluss Nutzungsvereinbarung für FF-Jugendraum im Dachgeschoß des Feuerwehrhauses
15.      Beschluss Ankauf Rasentraktor
16.      Beschluss Errichtung und Finanzierung Güterweg Aichen
17.      Beschluss Änderung der Grundstücksgrenzen, Grundabtretung an das öffentliche Gut
          a)    Parzelle Nr. 712/3, KG Strannersdorf
          b)    Parzelle Nr. 143/5, KG Mank
18.      Beschluss Baulandsicherungsverträge
19.      Beschluss über Grundverkauf
20.      Beschluss gemäß § 15 LTG (Aufbahrungshalle)
21.      Beschluss über Gemeinnützigkeit des Kindergarten Mank
22.      Beschluss Ferienspiel: Beitrag für Feriencamp 2016
23.      Beschluss Annahme Förderungsmittel aus dem NÖ Wasserwirtschaftsfonds (ABA Mank BA 29)
24.      Beschluss Vertrag über eine private Schenkung
25.      Beschluss über Ehrungen
26.      Anfragen
27.      Posteinlauf, Allfälliges, Termine
28.      Nicht öffentlich: Personalangelegenheiten

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